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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

ich begrüße Sie auf der Homepage der FDP Kernen.

Wir wollen uns Ihnen hier vorstellen, Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit gewähren und unsere politischen Standpunkte erläutern.

 

Viele Grüße

Julian Lutz

– Ortsvorsitzender –


Barrierefrei durch's Leben

Montag, 15. März 2010 um 10:38 Uhr

Die Teilhabe an Gesellschaft und Wirtschaft ist essentiell wichtig für jedes Individuum. Doch bietet das Leben nicht für Jeden gleiche Teilhabemöglichkeiten, sodass oft Hürden in Form von Behinderungen im Weg stehen. Wir stehen dafür ein, niemandem das Recht auf selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe an allen Lebensbereichen aufgrund von körperlicher, geistiger oder seelischer Einschränkung zu verwehren.
Die FDP-Kernen fordert daher die Gemeinde Kernen auf, alle öffentlichen Gebäude dahingehend in den Fokus zu nehmen, dass der Zugang für Menschen mit Behinderungen gewährt ist.

Weiterlesen: Barrierefrei durch's Leben

 

[12.03.2010] Stammtisch der FDP-Kernen

Freitag, 26. Februar 2010 um 17:12 Uhr

Jeden zweiten Freitag im Monat trifft sich die FDP im Ortsverband zu ihrem Stammtisch. Die lockere Atmosphäre bietet den optimalen Rahmen für interessierte Bürger bei uns reinzuschnuppern.

Am 12. März 2010 treffen wir uns um 20 Uhr im Vereinsheim des Spvgg in Rommelshausen (Kelterstraße 82).

Wir freuen uns auf Sie!

   

Discounterfrage mit Ruhe beantworten

Freitag, 26. Februar 2010 um 17:11 Uhr

Über zehn Jahre lang nun wurde in Kernen die Ansiedelung eines Discounters diskutiert. Und jetzt, im Jahr 2010, hat man es plötzlich sehr eilig: Schleunigst sollen Gelder zur Planung freigemacht, Baugenehmigungen durchgewunken werden.
Die Kerner FDP ruft zur Besonnenheit auf. Die Studie zur mangelnden Kaufkraftbildung mag dem ein oder anderen Gemeinderat als ein schlechtes Zeugnis für seine Arbeit gelten, eine überhastete Entscheidung wäre in dieser Frage jedoch höchst gefährlich.

Wir fordern dazu auf, erneut den sogenannten "Mittelstandort" zu prüfen. Dieser wurde in den vergangenen Jahren stark aus den Augen verloren und vernachlässigt. Hier besteht Potential:
Im Zuge des Bürgerhausbaus wäre das dortige Areal komplett umzugestalten, Parkplätze gebaut und der "Treff" erweitert werden. Ein schlüssiges Gesamtkonzept für einen Innerort, das ist es, was wir wollen.
Warum der Mittelstandort? Wirklich fraglich am Standort "Spitzäcker" ist der Profit, der den Geschäften im Innerort angeblich zufallen soll. Wir warnen ausdrücklich davor, hier blauäugig zu glauben, ein Discounter in Randlage würde dem Einzelhandel im Zentrum helfen.
Nur eine zentrale Lage, wie sie der "Mittelstandort" bietet, wird der zunehmend älter werdenden Bevölkerung gerecht und wirkt sich in positiver Weise auf die anderen Geschäfts aus.
In der Ruhe liegt die Kraft, vielleicht auch die Kaufkraftbindung...


Julian Lutz
1. Vorsitzender FDP-Kernen
   

Teurer Ökostrom für die Gemeinde?

Montag, 22. Februar 2010 um 08:23 Uhr

Regenerative Energiequellen sind auf Dauer die einzige Alternative. Früher oder später sind die fossilen Ressourcen erschöpft, von der Umweltbeeinflussung ganz zu schweigen. Aber das schöne ist daran, dass es auf der Erde überhaupt nicht an Energie mangelt. Die Sonne ist direkt und indirekt eine unerschöpfliche Quelle. Das Angebot muss „nur“ in effizienter Weise genutzt werden. Insofern sind die Anstrengungen, langfristig hauptsächlich nur noch Energie aus regenerativen Quellen zu nutzen (nach dem Energieerhaltungssatz ist ja „verbrauchen“ nicht möglich), zwingend.

Wie bei jedem Paradigmenwechsel ist der Umstieg allerdings schwierig. Noch junge Technologien und manchmal auch Umwege erschweren zunächst die Wettbewerbsfähigkeit, so dass öffentliche Fördermaßnahmen notwendig sind.

Man kann den Gemeinderatsbeschluss, den Anteil des Ökostroms deutlich zu erhöhen, unter diesem Aspekt sehen. Man kann sich aber auch fragen, ob es zu verantworten ist, dass die Gemeinde 17 000.- Euro im Jahr mehr hierfür ausgibt. Sicher, die Gemeinde steht finanziell gut da, es gibt aber auch eine Menge Kapitalbedarf in den nächsten Jahren, und Geld ist schnell verplempert. Man kann sich auch fragen, ob z.B. die Förderung der Solartechnik derzeit nicht überzogen ist (die Betreiber verdienen dabei richtig Geld), und ob es richtig ist, dies als Gemeinde zu unterstützen (von LichtBlick weiß man ja nicht so genau, wie ihr Strom hergestellt wird; die Internetseite gibt dazu wenig her).

Fritz Braun
Schatzmeister FDP-Kernen
   

Gemeindefinanzierung umgestalten!

Dienstag, 09. Februar 2010 um 14:18 Uhr

"Geldsegen für die Kommunen", "Leere Kassen in Gemeinden – Gemeinden vor dem finanziellen Aus!" – Die Schlagzeilen zur kommunalen Finanzlage könnten innerhalb kürzester Zeit nicht unterschiedlicher sein. Sprudeln in Zeiten boomender Wirtschaft die Geldquellen, so sind die Haushalte in der Rezession, wie wir sie derzeit vorfinden, von leeren Kassen geprägt. Die Schwankungen in den Gemeindehaushalten sind enorm, eine solide langfristige finanzielle Planung ist oft unmöglich.

Die Ursache dieses Problems liegt in der Gewerbesteuer, die eine der Haupteinnahmequellen der Kommunen darstellt. Als Steuer auf Gewinn ist die Gewerbesteuer extrem konjunkturanfällig. In der Folge sind die Einnahmen der Gemeinden höchst instabil, was Verwaltungen und Gemeinderäte regelmäßig vor große Herausforderungen stellt.

Daher setzt sich die FDP dafür ein, die Gemeindefinanzierung neu zu gestalten. Dazu soll die Gewerbesteuer abgeschafft und durch einen höheren Anteil der Kommunen an der Umsatzsteuer sowie einem eigenen Hebesatzrecht auf die Einkommens- und Körperschaftssteuer ersetzt werden.

Diese Reform sichert den Kommunen stetige Einnahmen, schafft Planungssicherheit und fördert desweiteren den steuerlichen Wettbewerb zwischen Kommunen – zu Gunsten der Bürger.


Julian Lutz

1. Vorsitzender FDP-Kernen, Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können.

   

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